Bennewirtz, SJB: Internet-Verlinkt-Fonds-n-tv.de: Karlsruhe kippt Brennelementesteuer!

07. Juni 2017 von um 13:00 Uhr
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Bei der FondsAuswahl zählt die Unabhängigkeit vom Anbieter!SJB FondsSkyline-Korschenbroich-Fonds. Karlsruhe kippt Brennelementesteuer.

Von 2011 bis 2016 zahlten Betreiber von Atomkraftwerken Steuern für jedes Gramm der verwendeten Brennelemente an den Bund. Zu Unrecht – wie das Verfassungsgericht jetzt entscheidet. RWE & Co. winken Milliardenrückzahlungen.

Die von 2011 bis 2016 kassierte Brennelementesteuer ist nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts unvereinbar mit dem Grundgesetz. In dem am Morgen veröffentlichten Beschluss erklären die Karlsruher Richter das Gesetz deshalb rückwirkend für nichtig. Damit können die Atomkonzerne auf Rückerstattung von insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro hoffen. Der Bund habe keine Gesetzgebungskompetenz für den Erlass der Steuer gehabt, heißt es zur Begründung, denn es habe sich nicht um eine Verbrauchssteuer gehandelt.

07.06.2017 n-tv.de

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Karlsruhe-kippt-Brennelementesteuer-article19877230.html

Liebe FondsBlogger viel Spaß beim Lesen der Internet-Beiträge, wünscht Ihr SJB-Gründungsgesellschafter und FondsVerwalter Gerd Bennewirtz. Und: Wenn Sie als Leser Lust verspüren zukünftig Fonds zu kaufen– testen Sie unsere SJB FondsSkyline einfach mal.

Kategorien: Fonds. Online.
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