Bennewirtz, SJB: Internet-Verlinkt-Politik-n-tv.de: EU hält Kleinstparteien vom Parlament fern!

07. Juni 2018 von um 11:30 Uhr
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Bei der FondsAuswahl zählt die Unabhängigkeit vom Anbieter!SJB FondsSkyline-Korschenbroich-Politik. EU hält Kleinstparteien vom Parlament fern.

Freie Wähler, Piraten und NPD – das sind drei Beispiele für Mini-Parteien, die im EU-Parlament sitzen. Das soll künftig nicht mehr möglich sein, wenn diese ein nicht deutlich höheres Wählervotum erhalten. Allerdings gilt dies erst zur übernächsten Wahl.

Deutsche Kleinstparteien wie Freie Wähler, Piraten und NPD sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf einen Einzug ins Europaparlament haben. Auf Initiative von CDU, CSU und SPD hin einigten sich die EU-Staaten in Brüssel auf die Einführung einer neuen Sperrklausel. Sie soll dafür sorgen, dass in Deutschland Parteien mit einem niedrigen einstelligen Wahlergebnis keinen Sitz im Europaparlament bekommen. Derzeit besetzen sie sieben der 96 deutschen Sitze im Europaparlament.

07.06.2018 n-tv.de

https://www.n-tv.de/politik/EU-haelt-Kleinstparteien-vom-Parlament-fern-article20468561.html

Liebe FondsBlogger viel Spaß beim Lesen der Internet-Beiträge, wünscht Ihr SJB-Gründungsgesellschafter und FondsVerwalter Gerd Bennewirtz. Und: Wenn Sie als Leser Lust verspüren zukünftig Fonds zu kaufen–testen Sie unsere SJB FondsSkyline einfach mal.

Kategorien: Politik. Wechselhaft.
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